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Kommunales Wildtierverbot in Saarbrücken
Markus


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Wenn es nach dem Stadtrat von Saarbrücken geht, werden in der Stadt künftig keine öffentlichen Flächen mehr an Circusse mit Wildtieren vergeben. Dies hat das Gremium einstimmig beschlossen, der Beschlussantrag stammt von der FDP-Fraktion, berichtet der Saarländische Rundfunk.

Derartige kommunale Wildtierverbote sind laut mehreren Gerichtsurteilen rechtswidrig.
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Markus


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Die Kommunalaufsicht über die Stadt Saarbrücken, das Landesverwaltungsamt des Saarlandes, teilt die Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg, dass kommunale Wildtierverbote rechtswidrig sind, in vollem Umfang. Damit ist das beschlossene Wildtierverbot in Saarbrücken hinfällig, zumal es vorbehaltlich der Prüfung durch die Kommunalaufsicht getroffen wurde.

In der Angelegenheit war der VDCU mit einer Beschwerde beim Landesverwaltungsamt erfolgreich.
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Markus


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Wie die Saarbrücker Zeitung berichtet, hat der Stadtrat das rechtswidrige Wildtierverbot nun auch formal wieder zurückgezogen.
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