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Chemnitz: Stadtrat beschließt erneut Wildtierverbot
Markus


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Wenn es nach dem Willen des Stadrates geht, dürfen Zirkusse mit "exotischen Tieren" künftig nicht mehr auf städtischen Flächen in Chemnitz gastieren. Das hat das Gremium am Dienstag mit 27 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und 14 Gegenstimmen beschlossen, berichtet die Freie Presse. Der Fall ist besonders brisant, weil der Chemnitzer Stadtrat bereits im Oktober 2007 eine ähnliche Regelung beschlossen hatte. Der Circus Voyage hatte mit dem Verweis auf die Berufsfreiheit dagegen geklagt. Mit Erfolg: Die Regelung wurde zurückgenommen.

Nach Bekanntwerden einer erneuten Diskussion um ein Wildtierverbot im Stadtrat kündigte ein Sprecher des Circusses an, wieder den Gerichtsweg zu beschreiten, falls der Stadtrat einen entsprechenden Beschluss fasst. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sagte, vor dem Hintergrund dieses Beschlusses müsse man auch bei der Debatte um die Zukunft des Tierparks überlegen, "ob man dort bestimmte Tiere vielleicht nicht mehr zeigt."

Aus unserer Sicht sind kommunale Wildtierverbote rechtswidrig.
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Markus


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Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) stellt gegenüber MOPO24 selbst die Wildtierhaltung im Chemnitzer Tierpark in Frage. Nach ihrer können ein Zirkus und der Tierpark zwar nicht verglichen werden. "Aber auch im Tierpark werden Wildtiere gehalten. Sie leben dort nicht in ihrer natürlichen Umgebung. Durch Reisen können Menschen Wildtiere sehen. Außerdem gibt es gute Dokumentationen und Filme."
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Markus


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Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Chemnitz vom 31. August 2016 ist nach Rechtsauffassung der Aufsichtsbehörde, der Landesdirektion Sachseb, rechtswidrig: "Da keine neue Rechtslage seit der Entscheidung des VG Chemnitz (...) eingetreten ist und auch der Beschluss des VG Hannover vom 12. Januar 2017 unsere Auffassung bestätigt, nach der ein Wildtierverbot für Zirkusveranstaltungen rechtswidrig ist, beabsichtigt die Landesdirektion Sachsen den Beschluss des Stadtrates der Stadt Chemnitz vom 31. August 2016 zu beanstanden und die Stadt Chemnitz aufzufordern, den Beschluss aufzuheben. Zum Vollzug dieser Anordnung erhält die Stadt Chemnitz Gelegenheit zur Stellungnahme", heißt es in einem Schreiben der Landesdirektion an den Circus Voyage.
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Markus


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Nachdem sich der Stadtrat mehrfach geweigert hatte, das Wildtierverbot für Zirkusse in Chemnitz rückgängig zu machen, hat die Landesdirektion Sachsen als zuständige Aufsichtsbehörde jetzt ein Machtwort gesprochen. Sie hob das Verbot als rechtswidrig auf. Solange Zirkusunternehmen eine Erlaubnis zur Zuschaustellung von Tieren haben, müsse ihnen auch Zugang zu städtischen Flächen gewährt werden, hieß es zur Begründung. Dies berichtet Radio Chemnitz.
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Jonas


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Der MDR berichtet anlässlich des Krone-Gastspiels in Chemnitz über die Wildtierverbots-Diskussion in Chemnitz. Am Samstag hatten 80 bis 100 Personen vor dem Zelt demonstriert. Der Circus Krone fühlt sich zu Unrecht kritisiert. Der Chemnitzer Stadtrat will in der kommenden Woche abstimmen, ob die Stadt gegen die Aufhebung des Wildtierverbots durch die Landesdirektion klagen soll. Beide Seiten kommen sowohl im Text als auch im Beitrag des MDR-Sachsenspiegels zu Wort.
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Markus


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Markus hat Folgendes geschrieben:
Nachdem sich der Stadtrat mehrfach geweigert hatte, das Wildtierverbot für Zirkusse in Chemnitz rückgängig zu machen, hat die Landesdirektion Sachsen als zuständige Aufsichtsbehörde jetzt ein Machtwort gesprochen. Sie hob das Verbot als rechtswidrig auf.


Der Stadtrat von Chemnitz hat am Mittwochabend mit knapper Mehrheit beschlossen, den Erlass der Landesdirektion nicht zu akzeptieren, dass das Wildtierverbot rechtswidrig sei und zurückgenommen werden müsse. Dafür waren vor allem die Ratsmitglieder der Linken, der Grünen und von Vosi/Piraten, dagegen votierten CDU/FDP-Fraktion sowie AfD und Pro Chemnitz. Die SPD-Räte stimmten nicht einheitlich ab. Darüber berichtet die Freie Presse.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig ist nun angehalten, gegen den Erlass der Landesdirektion juristisch vorzugehen. Der Streit landet damit vor dem Verwaltungsgericht.
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Chemnitz: Stadtrat beschließt erneut Wildtierverbot
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